Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ingo Menke
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.08.2009

(...) Ob ich eine Kita vor der Wahl noch besuchen werde, kann ich im Augenblick nicht mit sicherheit beantworten. Da ich selbst zwei Kinder habe, die dem Alter zum Besuch einer Kita gerade erst entwachsen sind, können sie davon ausgehen, dass mir die Situation mehr als bekannt ist. (...)

Antwort von Bernd Baumberger
FDP
• 06.08.2009

(...) Leider zählen keine kleinen Kinder zu meinem Haushalt, so das ich zurzeit keinen Einblick in solche Einrichtungen habe. Um diesen Zustand abzuändern, werde ich mich in Gera, über den Zustand solcher Kindertagesstätten, persönlich informieren. (...)

Portrait von Gudrun Holbe
Antwort von Gudrun Holbe
CDU
• 06.08.2009

(...) Zusammen mit Landrat Peter Hengstermann habe ich darauf hingewirkt, dass sich die LEG Thüringen möglichst rasch auch im Kyffhäuserkreis des Problems einer flächendeckenden Breitbandversorgung annimmt. Am 11.08.2009 findet auf Einladung von Landrat Peter Hengstermann eine Anlaufberatung im Landratsamt in Sondershausen statt, an der neben der LEG Thüringen auch Bürgermeister und VG-Vorsitzende teilnehmen. (...)

Portrait von Heidrun Sedlacik
Antwort von Heidrun Sedlacik
DIE LINKE
• 06.08.2009

(...) Was das Petitonsverfahren betrifft, wartet der Ausschuss auf die Stellungnahme des Innenministeriums und wird somit in dieser Legislatur nicht mehr behandelt. Sie sollen aber wissen, dass meine Fraktion ein kürzeres Petitionsverfahren und mehr Öffentlichkeit seit Jahren einfordert, und ein entsprechendes Petitonsgesetz durch die Verzögerungstaktik der CDU-Fraktion auf EIS liegt. (...)

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