Frage an Gudrun Holbe von Wolf-Jürgen T. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Holbe,
der Ortsteil Kaliwerk und Schönewerda in Roßleben, wie sicher auch Wiehe und Donndorf sind nicht oder unzureichend mit schnellem DSL- Breitband versorgt.
Wie können Sie als Abgeordnete auf die Stadt- und Ortsverwaltungen Einfluss nehmen, dass dieser Missstand, der, ob der staatlichen Fördermöglichkeiten von Land und Bund, nicht mehr sein brauchte, zeitnah beseitigt wird?
Für eine baldige Antwort vielen Dank!
Wolf-Jürgen Träger
Sehr geehrter Herr Träger,
bedauerlicherweise ist in einer Reihe von Städten und Gemeinden gerade im dünn besiedelten, ländlichen Raum - auch im Kyffhäuserkreis - das Angebot an schnellen Internetverbindungen noch unbefriedigend oder unübersichtlich. Gelegentlich erscheint Anbietern die Erweiterung des DSL-Netzes unwirtschaftlich. Bisweilen ist das Angebot verschiedener Dienstleister für den Laien kaum nachvollziehbar und die technischen Möglichkeiten bestehender Netze noch nicht ausgeschöpft. Um sich daraus ergebende Standortnachteile vermeiden zu können, hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit nun der LEG Thüringen die Aufgabe übertragen, ein Breitbandkompetenzzentrum einzurichten.
Die LEG Thüringen sieht als wesentliche Aufgaben des Breitbandkompetenzzentrums einerseits die zentrale Informationsstelle für Gebietskörperschaften, Interessenten und Investoren sowie andererseits die Unterstützung beim Ausbau des Breitbandnetzes an. Dabei soll intensiv mit der Breitbandinitiative Thüringen, den Ministerien der Landesregierung, insbesondere mit dem Wirtschaftsministerium und dem Landwirtschaftsministerium, zusammen gearbeitet werden.
Zusammen mit Landrat Peter Hengstermann habe ich darauf hingewirkt, dass sich die LEG Thüringen möglichst rasch auch im Kyffhäuserkreis des Problems einer flächendeckenden Breitbandversorgung annimmt. Am 11.08.2009 findet auf Einladung von Landrat Peter Hengstermann eine Anlaufberatung im Landratsamt in Sondershausen statt, an der neben der LEG Thüringen auch Bürgermeister und VG-Vorsitzende teilnehmen. Ziel ist die Gewinnung von sogenannten Breitbandpaten, um mit deren Unterstützung möglichst zügig die örtlichen Probleme zu erfassen und eine den örtlichen Gegebenheiten angepasste Lösung auszuarbeiten. Ich habe Herrn Dr. Scholland von der LEG Thüringen gebeten, im Rahmen dieses Gesprächs auf das von Ihnen geschilderte Problem gesondert einzugehen.
Kontakt mit dem Breitbandkompetenzzentrum kann aber unabhängig davon aufgenommen werden, und zwar entweder über bkt@leg-thueringen.de oder die Hotline 0361-5 603 306. Gestatten Sie mir den Hinweis, dass der Landtag am 19.06.2009 beschlossen hat, dass die Landesregierung darauf hinwirken soll, bis 2012 in jeder Gemeinde breitbandiges Internet mit mindestens 2 Mbit/s zur Verfügung zu haben.
Gudrun Holbe
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