Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
DIE LINKE
• 14.08.2009

(...) Nun zurück zu heute: Ich empfinde es als eine bodenlose Frechheit, wie sich gut betuchte Wohlstandsbäuche, nachdem sie uns über Jahre gepredigt haben, der Staat dürfe sich in nichts einmischen und müsse sich auf seine Kernaufgaben (was auch immer das sein mag?) beschränken, plötzlich hinstellen und in Tränen ausbrechen, weil ihre Millionen davon schwimmen. Erst werden trotz steigender Gewinne sämtliche Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechte beschnitten, damit es den Wohlhabenden noch besser gehen kann. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 17.08.2009

(...) Im Zentrum meiner politischen Arbeit steht das Bemühen, Antworten auf das Problem der Arbeitslosigkeit und prekären Beschäftigungen zu finden. Das Ausmaße, in dem in Thüringen menschenwürdige und Existenz sichernde Arbeitsplätze fehlen, ist untragbar geworden. (...)

Portrait von Dorothea Marx
Antwort von Dorothea Marx
SPD
• 15.08.2009

(...) - Einem MdB steht ein Fahrdienst für die Fahrten zwischen der Wohnung am Parlamentssitz und dem Parlament zur Verfügung. Immer, wenn ich im Anschluß an den Parlamentstag nicht gleich nachhause, sondern z.B. noch einkaufen oder mich mit Kollegen auf ein Glas in einer Kneipe treffen wollte, habe ich öffentliche Verkehrsmittel benutzt oder mir ein privat zu bezahlendes Taxi bestellt. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 14.08.2009

(...) Auch wir sind der Meinung, dass wir in den Schulen keine unterschiedlichen Dienstverhältnisse brauchen. Die angestellten Lehrerinnen und Lehrer haben bewiesen, dass eine Verbeamtung in diesem Bereich nicht vonnöten ist. DIE LINKE strebt eine Vereinheitlichung des öffentlichen Dienstrechtes an, was für die Schulen hieße, dass in Zukunft nur noch Lehrkräfte im Angestelltenstatus neu eingestellt würden. (...)

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