Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 27.08.2009

(...) Gleichwohl nehmen wir hier noch weitere qualitative Verbesserungen in Angriff. Und mit unserem Thüringer Erziehungsgeld für die Betreuung 2-jähriger Kinder, das wir - parallel zur Ausweitung des Rechtsanspruchs auf Betreuung - auf die Betreuung 1-jähriger Kinder ausweiten und damit verdoppeln werden, unterstützen wir auch diejenigen, die ihre Kinder zu Hause betreuen. Mit dem Thüringer Erziehungsgeld sind wir Vorreiter für das Betreuungsgeld im Bund ab 2013. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 25.08.2009

(...) Ich bin deshalb durchaus ein Verfechter des Mindestlohntarifes, vor allem auch deshalb, weil ich weiß: schon in kurzer Zeit können durch liberale EU-Einwanderungsbedingungen und damit verbundenen arbeitsrechtlichen Erleichterungen für Bürger der EU Produktionsstätten mit eben jenen Litauern besetzt werden, die maßgeschneiderte Hemden für vielleicht nur noch 2 Euro die Stunde fertigen. Ein flächendeckender Mindestlohn wird allerdings die Verdienstmöglichkeiten für SÄMTLICHE Arbeitnehmer auf faire Weise sichern. (...)

Antwort von Andreas Wiese
FDP
• 26.08.2009

(...) Hier ist gerade das Zusammenspiel Kommune und Land eine entscheidend. Als Kommunalpolitiker und hoffentlich zukünftiger Landtagsabgeordneter werde ich mich dafür einsetzen, dass gerade die Förderung nicht nach dem Gießkannenprinzip vergeben wird. Starke Wirtschaftsräume sind auch für die Umgebung eine Stärkung. (...)

Antwort von Heinrich-Christian Lorenz
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2009

(...) Bunte Veranstaltungen sollen helfen viele Bürger zu informieren und zum handeln anregen. Friedliche Proteste von Bürgern sind eine sehr deutliche Meinungsäußerung gegen den Ungeist des Hasses der ewig Gestrigen und sollten deshalb auch so realisiert werden, dass es nicht zu Zusammenstößen mit den polizeilichen Ordnungskräften kommt. (...)

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