Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 22.07.2009

(...) extremistische Personen und Parteien, egal in welche Richtung dieser Extremismus ausschlägt, werden weder von mir persönlich noch von der FDP insgesamt toleriert sondern missbilligt. Wir positionieren uns sowohl in unseren Wahlprogrammen als auch wenn es auf das Thema zu sprechen kommt, eindeutig auch „gegen Nazis“ und machen keine Ausnahme, wenn der Boden unserer demokratischen Grundordnung verlassen wird. Ihm Rahmen einer großen Kundgebung der „Initiative gegen Rechts“ auf dem Erfurter Anger habe ich erst kürzlich meinen Standpunkt öffentlich gemacht. (...)

Antwort von Michael Panse
CDU
• 22.07.2009

(...) die CDU-Fraktion und die CDU-Landespartei sprechen sich ebenso wie ich persönlich gegen jede Form von Extremismus aus. Ich habe mich in den letzten Jahren sowohl als Stadtrat, als auch als Landtagsabgeordneter immer wieder deutlich gegen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus ausgesprochen. (...)

Frage von August W. • 21.07.2009
Antwort von Wolfgang May
DIE LINKE
• 26.07.2009

(...) Die Abgeordneten und das "Kommunalpolitische Forum" setzen sich weiter für eine Erneuerung des Kommunalabgabengesetzes ein vor allem unter dem Aspekt der sozialen Veträglichkeit. Wir wollen eine stille Enteignung von einkommensschwachen Hausbesitzern verhindern und den Kommunen Entscheidungsfreiheit garantieren. Sollten Sie noch ausführlichere Antworten wünschen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. (...)

Portrait von Bernward Müller
Antwort von Bernward Müller
CDU
• 27.07.2009

(...) ich bin freilich kein ausgewiesener Eisenbahn-Experte, dennoch bewegt mich die Mobilität der Menschen im Freistaat - von Schülerinnen und Schülern, über Studenten und Familien, bis hin zu Senioren. Ich werde gegenüber der DB AG den Wunsch vertreten, die Anbindung Ostthüringens zu verbessern. Es gilt, die einspurigen Streckenabschnitte auszubauen und die Wagenzahl fahrgastgerecht zu gestalten, so dass der Pendelverkehr in ganz Thüringen, von Eisenach bis Greiz an Attraktivität gewinnt - das ist ganz im Sinne der Gäste und der Bahn. (...)

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