Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Krapp
Antwort von Michael Krapp
CDU
• 28.07.2009

(...) Ich bin damals davon ausgegangen, dass die Werrabahn in kürzester Zeit wieder durchgängig bis Coburg befahrbar sein wird. (...) Ich bedaure, dass der Lückenschluss auch nach fast 20 Jahren noch nicht vollzogen ist und führe diese Tatsache darauf zurück, dass die Landesregierungen von Bayern und Thüringen dieses Problem gegenüber den großen, nicht immer unumstrittenen Infrastrukturvorhaben (Autobahn, ICE) lange Zeit als nachrangig betrachtet haben. (...)

Antwort von Albrecht Loth
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.07.2009

(...) es ist absolut selbstverständlich, dass Bündnis 90/Die Grünen weder auf Bundes-, Landes- noch auf kommunaler Ebene mit undemokratischen, rechtsextremen Parteien wie NPD, DVU oder Republikanern zusammenarbeitet, genauso, wie das auch für alle übrigen demokratischen Parteien bei anderen Themenbereichen gilt, wenn Rechtsextremisten versuchen, diese zu "besetzen". Wenn sich Bündnis 90/Die Grünen für Umwelt- und Naturschutz einsetzen, dann immer mit dem Ziel, dass der Schutz und die Bewahrung einer intakten Umwelt und Natur als unserer Lebensgrundlage - egal, ob in Thüringen, der Bundesrepublik, europa- oder weltweit - allen Menschen zu Gute kommt, unabhängig von ihrer Herkunft, Abstammung, Religion..., und nicht nur der deutschen Bevölkerung, wie es sich die "Blut-und-Boden-Umweltschützer" von NPD und Konsorten zum Ziel setzen. Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass auch jeder seriöse Umweltverband - ich nenne hier stellvertretend nur BUND, NABU und Grüne Liga - eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten, ob nun als Partei oder unter irgend einem anderen Deckmäntelchen organisiert, klar und eindeutig ablehnt und sich nicht durch diese missbrauchen lässt, egal, auf welche umweltpolitischen Themen man dort gerade aufzuspringen meint. (...)

Antwort von Andreas Schuster
DIE LINKE
• 27.07.2009

(...) Allerdings lehne ich die konzentrierte Unterbringung in speziellen Heimen ab. Nach meiner Auffassung sollten die Frauen, Männer und Kinder, die bei uns um Asyl bitten, dezentral (also in Wohnungen) leben. In diesem Sinne würde ich also eine solche Bürgerinitiative unterstützen, wobei ich mich aber auch gegen den immer wieder vorkommenden blanken Fremdenhaß zur Wehr setzen würde. (...)

Antwort von Wilfried Regenhardt
SPD
• 27.07.2009

(...) Dabei sind die Befindlichkeiten der Bürger ebenso zu benennen wie die objektiven Notwendigkeiten staatlichen Handelns. Nicht unterschätzen sollte man die Toleranz und Weltoffenheit der Thüringer. In einer mir gut bekannten Gemeinde existierte z.B. lange Zeit ein Aussiedlerheim mit relativ hoher Belegung. (...)

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