Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Dietmar Kühl
LKR
• 03.04.2017

(...) Selbstverständlich ist dieses Mittel mit Augenmaß zu nutzen, jedoch ist es mein Standpunkt: "Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich davor nicht zu fürchten". Durch die Schleierfahndung wird die Sicherheit der Bürger erhöht und die Polizeiarbeit erleichtert, deshalb ein klaren Nein zur Abschaffung. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 28.04.2017

(...) Aus diesem Grund lehne ich es ab, den durch die Digitalisierung zu erwartenden Wegfall klassischer Arbeitsplätze mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aufzufangen. Es muss in der Zukunft vielmehr darum gehen, auch in Zeiten der Digitalisierung neue Möglichkeiten zur Teilhabe in der Arbeitswelt zu schaffen. (...)

Arne Rüstemeier
Antwort von Arne Rüstemeier
CDU
• 02.04.2017

(...) Ich werde mich als Landtagsabgeordneter dafür einsetzen, dass - polizeiliche Prävention in Schulen und Kindertageseinrichtungen auch als „Türöffner“ und vertrauensbildende Maßnahme für die ungezwungene Kontaktaufnahme mit Eltern, Kindern und Jugendlichen aus allen Kulturkreisen fungiert - zur Verhinderung krimineller Lebensläufe junger Menschen ein landesweites Handlungskonzept zum konsequenten Vorgehen gegen regelmäßiges Schulschwänzen und zur Eindämmung der hohen Anzahl vorzeitiger Schulabbrüche entwickelt wird (...)

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