Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hayri Ö. • 11.04.2012
Antwort von Burkhard Stratmann Bündnis 90/Die Grünen • 16.04.2012 (...) Sozialleistungen werden nach dem Subsidiaritätsprinzip gewährt, soweit es sich nicht um hoheitliche Aufgaben handelt. Partner des Staates sind die Wohlfahrtsverbände, zu denen neben den Religionsgemeinschaften (Evangelisch, Katholisch und Jüdisch) auch die an politischen Grundsätzen orientierte AWO sowie der Paritätische Wohlfahrtsverband gehören. Die Aufgaben werden zu 90 % auf Grundlage von Leistungsvereinbarungen finanziert. (...)
Frage von Hayri Ö. • 11.04.2012
Antwort von Michael von Abercron CDU • 11.04.2012 (...) Das kann ich Ihnen zusagen! Ob eine institutionelle Förderung noch geht, müssen meine Nachforschungen im Innenministerium ergeben. (...)
Frage von Hayri Ö. • 11.04.2012
Antwort von Frank Schöndienst FDP • 13.04.2012 (...) Der von Ihnen benannte Vergleich mit Wohlfahrtsverbänden greift mir insofern zu kurz, da diese Träger teilweise gesetzlich verpflichtende Aufgaben wie z.B. Jugendsozialarbeit übernehmen. Auch diese sollten in der schon benannten Vernetzung integrativ wirken. (...)
Frage von Hayri Ö. • 11.04.2012
Antwort von Hans-Heinrich Piepgras PIRATEN • 23.04.2012 (...) Bei Ihrem Anliegen geht es allerdings um eine politische Grundsatzentscheidung, die dann für alle MSOs gelten muß, da die institutionelle Förderung von Vereinen generell eingestellt wurde. (...)
Frage von Hayri Ö. • 11.04.2012
Antwort von Beate Raudies SPD • 12.04.2012 (...) Schleswig-Holstein hat eine lange und erfolgreiche Tradition bei der Integration von Zuwanderern. Hieran will die SPD anknüpfen. (...)
Frage von Hayri Ö. • 11.04.2012
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 12.04.2012 (...) Ihre Bundesorganisation "Föderation Türkischer Elternvereine in Deutschland" hat laut Wikipedia eine bundesweite Basis regionlar Türkischer Elternvereine. Das ist beeindruckend. (...)
