Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hauke Göttsch
Antwort von Hauke Göttsch
CDU
• 20.08.2009

(...) Wir werden nach dem Vorliegen des Abschlussberichts den Schießstand Warder wieder im Umwelt- und Bauausschuss behandeln und die daraus entsprechenden Beschlüsse fassen. Nach meiner Kenntnis ist aber immer noch ein Gerichtsverfahren in Sachen Schießstand Warder am Laufen, was erst zum Abschluss kommen muss. Des weiteren liegt, wie oben zu lesen, eine unbefristete Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzrecht vor, so dass eine Schließung der Anlage rechtlich nicht einfach möglich ist. (...)

Frage von Wolfgang W. • 20.08.2009
Portrait von Birte Pauls
Antwort von Birte Pauls
SPD
• 20.08.2009

(...) Mit dem Thema Pflege und Betreuung will ich mich persönlich verstärkt beschäftigen. Mir liegen die Lebenssituation unserer älteren Generation, die Rahmenbedingungen in der Pflege für die Betroffenen, aber auch für alle in diesem Bereich Beschäftigen besonders am Herzen. Als Krankenschwester mit 20 jähriger Berufserfahrung, will ich dieses Thema nicht den Theoretikern überlassen. (...)

Portrait von Johannes Callsen
Antwort von Johannes Callsen
CDU
• 29.08.2009

(...) Die CDU hat nach meiner Überzeugung in der Großen Koalition eine erfolgreiche Politik für die Menschen in Schleswig-Holstein gemacht: Nachdem Rot-Grün Anfang 2005 den historischen Höchstand von 180.000 Arbeitslosen in SH hinterlassen hatte, konnten seither durch eine CDU-geführte Wirtschaftspolitik rund 50.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen werden, die Arbeitslosigkeit ist auf 110.000 Menschen gesunken - auch im Kreis Schleswig-Flensburg. Die Jugendarbeitslosigkeit wurde halbiert, die Arbeitslosigkeit älterer Menschen um 1/3 gesenkt. (...)

Portrait von Hartmut Hamerich
Antwort von Hartmut Hamerich
CDU
• 20.08.2009

(...) ich bin für den Bau der Fehmarnbeltquerung, der Vertrag wurde sowohl in Berlin als auch in Dänemark beschlossen. Als Bewohner des Kreises Ostholstein erwarte ich aber auch, dass eine Hinterlandanbindung unter Berücksichtigung der Interessen der betroffenen Gemeinden gebaut wird. (...)

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