Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Inge M. • 22.03.2012
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 25.03.2012 (...) Nun gibt es einen Vermittlungsausschuss, der einen Kompromiss finden soll. Wir sind nun in der schwierigen politischen Lage, dass wir auf der einen Seite CCS vollkommen ablehnen, auf der anderen Seite befürchten, dass die anderen Parteien sich sehr schnell auf ein umfangreiches CCS-Gesetz einigen, wenn wir Grüne uns komplett aus der Verhandlungen rausziehen. (...)
Frage von Inge M. • 22.03.2012
Antwort von Gitta Trauernicht SPD • 23.03.2012 (...) Das CCS-Gesetz lehne ich kategorisch ab. Auch die Verpressung von CO2 zu Forschungszwecken in Schleswig-Holstein und anderswo findet narürlich nicht meine Zustimmung. (...)
Frage von Inge M. • 22.03.2012
Antwort ausstehend von Peter Harry Carstensen CDU Frage von Dieter B. • 22.03.2012
Antwort von Tobias Koch CDU • 23.03.2012 (...) Demgegenüber hat die heutige Vereidigung vor den 620 Mitgliedern des Bundestages und den 69 Mitgliedern des Bundesrates stattgefunden, wobei letztere die einzelnen Landesregierungen repräsentieren. Eine Anreise der Abgeordneten aus den Landtagen ist somit zur heutigen Vereidigung nicht erfolgt. (...)
Frage von Christian L. • 22.03.2012
Antwort von Daniel Günther CDU • 25.03.2012 (...) die Kosten der Veranstaltung wurden von der CDU Schleswig-Holstein getragen. (...)
Frage von Maren B. • 21.03.2012
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 22.03.2012 (...) Gerade dieses Instrument der Arbeitsmarktförderung ist sehr erfolgreich gewesen. Problematisch ist ebenso, dass Banken häufig gegenüber Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit sehr skeptisch sind und in der Regel keine Kleinkredite für diese Personengruppe gewähren. (...)