Frage von Konrad W. • 20.08.2024
Antwort ausstehend von Barbara Klepsch CDU
vielen Dank für Ihre Fragen. Die Finanzierung soll über Steuern (Einkommensteuer, Unternehmenssteuer, Mehrwertsteuer) sowie über EU-Fördermittel und Subventionen erfolgen.
Weil BSW eine wirkliche Friedenspartei ist, die sich für Deeskalation und Völkerverständigung einsetzt.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss gilt. Keine Koalition mit AfD und Linkspartei.
unkontrollierte Masseneinwanderung ist nicht die Lösung des Fachkräftemangels