Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus W. • 18.07.2009
Antwort von Steffen Flath CDU • 21.07.2009 (...) Zweckmäßiger wäre aus meiner Sicht eine Behandlung vergleichbar mit einem Selbstständigen. Das heißt höhere Diäten, dafür ist dann ein Abgeordneter für seine Absicherung selbst verantwortlich. Eine solche Umstellung ist in den 90-ziger Jahren mangels Mehrheit gescheitert. (...)
Frage von Klaus W. • 18.07.2009
Antwort von Matthias Rößler CDU • 24.07.2009 (...) Als ich 1994 Kultusminister wurde, ging es um die Kündigung von informellen Mitarbeitern der Staatssicherheit, die falsche Angaben in von ihnen angesprochenen Fragebogen gemacht hatten. Jeder Einzelfall wurde dem Stasibeauftragten des Freistaates Sachsen vorgelegt, der ihn prüfte und bewertete. (...)
Frage von Klaus D. • 18.07.2009
Antwort von Claudia Maicher Bündnis 90/Die Grünen • 03.08.2009 (...) Die Idee des Grundeinkommens – jeder Mensch erhält ohne Bedürftigkeitsprüfung ein Einkommen – begrüße ich sehr. (...) Ich finde ein Umdenken in der Sozialpolitik ist notwendig, damit die Pluralität der Lebensentwürfe gelebt werden kann. (...)
Frage von Klaus D. • 18.07.2009
Antwort von Andreas Roth NPD • 20.07.2009 Sehr geehrter Herr Dreikopf,
das vom Freistaat Thüringen beworbene solidarische Bürgergeld ist auf den ersten Blick ein interessantes Modell, da schließlich auch die NPD eine Abschaffung von Hartz IV bzw. des ALG II fordert.
Frage von Martin S. • 18.07.2009
Antwort von Kay Scheidemantel DIE LINKE • 09.08.2009 (...) Trotz gegenteiliger Beteuerungen wird das "Kasino Finanzmarkt" nicht reguliert und geschlossen. Die nächste Runde läuft schon an. (...)
Frage von Klaus D. • 18.07.2009
Antwort von Gernot Borriss SPD • 02.08.2009 (...) Das Konzept eines Bürgergeldes hat in mir keinen Unterstützer. (...) Das CDU-Konzept eines Bürgergeldes verabschiedet sich von der Vorstellung, dass gute Arbeit für alle möglich ist. (...)