Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Susanne J. • 20.08.2009
Antwort von Elke Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.08.2009 (...) Hier kann ich nur noch mal unsere Forderung bekräftigen, dass wir dringend eine leistungsgerechte Vergütung für die Tageseltern brauchen, erst recht durch die steuerlichen Veränderungen seit diesem Jahr. Es darf nicht sein, dass die ohnehin schmale Einkommen von Tageseltern noch weiter abschmelzen. (...)
Frage von Martin A. • 20.08.2009
Antwort von Ralf Wätzig SPD • 22.08.2009 (...) Immer wenn ich mich bei den Behörden erkundigte, kamen andere Fakten zu Tage. Ich möchte mich um Menschen kümmern, die auch ein ehrliches Interesse an einer Lösung ihrer Probleme haben. Warum gibt ihnen denn das Amtsgericht den angeblich keine Beratungshilfe, wenn ihnen diese rechtlich zusteht. (...)
Frage von Robert F. • 20.08.2009
Antwort von Elke Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.08.2009 (...) Natürlich. Kindertagespflege kann eine tolle Variante frühkindlicher Bildung sein, die alle Ansprüche an Qualität erfüllt - ebenso wie die Kita. Voraussetzung ist aber, dass die Rahmenbedingungen stimmen. (...)
Frage von Tillmann H. • 20.08.2009
Antwort von Michael Schmelich Bündnis 90/Die Grünen • 20.08.2009 (...) Den Auto-Verkehr auf möglichst breiten City-Highway in die Städte zu führen, halte ich für falsch . Jeder der muss, sollte auch mit dem Auto in die Innenstädte fahren können, jeder, der nur aus Bequemlichkeit durch die Innenstädte brausen will, sollte für das Vergnügen auch durch entsprechende Parkgebühren zur Kasse gebeten werden (...)
Frage von Holger F. • 20.08.2009
Antwort von Stefan Frünke AfD • 23.08.2009 (...) Für uns Liberale ist es unbegreiflich, wie die derzeitigen CDU/SPD-Regierungen in Sachsen und im Bund Steuergelder in riesigen Summen als Bürgschaft oder direkten Subventionen der Großindustrie hinterher werfen, dem Mittelstand aber mit immer neuen Steuern und Gesetzen das Leben schwer machen. (...)
Frage von Holger F. • 20.08.2009
Antwort ausstehend von Jan Hippold CDU