Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffen G. • 27.08.2009
Antwort von Cornelia Heyser DIE LINKE • 28.08.2009 (...) Wir setzen uns schon seit unserer Gründung 1990 mit unserer Vergangenheit auseinander und arbeiten sie als einzige ostdeutsche Partei auf. Leider ist dies in der Öffentlichkeit schlecht wahrnehmbar, da die Medien uns nur wenige Möglichkeiten zur ausführlichen Darstellung geben.Mit der Bildung der Partei DIE LINKE als gesamtdeutsche Partei dürfte klar geworden sein. dass der Anteil der Alt-SEDler sich immer weiter verringert. Nur durch die weitere intensive politische Arbeit, möchten wir immer mehr Menschen überzeugen das man sich mit den heutigen Verhältnissen nicht abfinden muss. (...)
Frage von Pluntke T. • 27.08.2009
Antwort von Oliver Urban SPD • 28.08.2009 (...) Ich weiß, daß diese Zusammenhänge mitunter schwer vermittelbar sind. Mein Ziel im Landtag wäre es, die Entscheidung des Kultusministeriums zu kippen oder andere Möglichkeiten zum Erhalt dieser Schule zu erkämpfen. Wenn es zum Beispiel gelänge, bei einer Regierungsbeteiligung der SPD das Kultusministerium der CDU "abzunehmen" stünden die Chancen dafür nicht schlecht. (...)
Frage von Franziska S. • 27.08.2009
Antwort von Andrea Kreisz SPD • 28.08.2009 (...) eines kann ich Ihnen sicher sagen, mit der SPD wird es keine Studiengebühren geben. Auch deshalb kämpfe ich schon die ganze Zeit dafür, dass wir in der Regierung bleiben, denn die FDP hat definitiv geäußert( auch in einem Jungwählerforum, in welchem ich mit war), dass es mit ihnen Studiengebühren geben wird. (...)
Frage von Siegemund W. • 27.08.2009
Antwort von Sabine Friedel SPD • 27.08.2009 (...) Klasse. Die Gemeinschaftsschulen, die es jetzt als Modellversuche gibt, zeigen, dass dieser Weg richtig ist, denn überall sind die Anmeldezahlen hoch und die Zufriedenheit von Eltern und Schülern groß. Dass das sächsische Kultusministerium diesen Schulen auferlegt hat, trotzdem eine Binnendifferenzierung nach Mittelschule und Gymnasium vorzunehmen, zeigt, dass die Gemeinschaftsschule dort noch nicht verstanden wurde. (...)
Frage von Marcel S. • 27.08.2009
Antwort von Christian Hartmann CDU • 27.08.2009 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. In der Vergangenheit ist es uns noch nicht gelungen, die Barrierefreiheit und Mobilität für behinderte Menschen im erforderlichen Maße zu gewährleisten. Daher müssen wir im Rahmen der bestehenden finanziellen Möglichkeiten konsequent an einer weiteren Verbesserung der bestehenden Situation arbeiten. (...)
Frage von Marcel S. • 27.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 03.09.2009 (...) Für mich ist es wichtig, dass Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Hier ist entscheidend, dass Kinder so früh wie möglich die Erfahrung machen, dass es Kinder und Erwachsene mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen gibt. (...)