Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Cornelia Heyser
DIE LINKE
• 28.08.2009

(...) Wir setzen uns schon seit unserer Gründung 1990 mit unserer Vergangenheit auseinander und arbeiten sie als einzige ostdeutsche Partei auf. Leider ist dies in der Öffentlichkeit schlecht wahrnehmbar, da die Medien uns nur wenige Möglichkeiten zur ausführlichen Darstellung geben.Mit der Bildung der Partei DIE LINKE als gesamtdeutsche Partei dürfte klar geworden sein. dass der Anteil der Alt-SEDler sich  immer weiter verringert. Nur durch die weitere intensive politische Arbeit, möchten wir immer mehr Menschen überzeugen das man sich mit den heutigen Verhältnissen nicht abfinden muss. (...)

Portrait von Oliver Urban
Antwort von Oliver Urban
SPD
• 28.08.2009

(...) Ich weiß, daß diese Zusammenhänge mitunter schwer vermittelbar sind. Mein Ziel im Landtag wäre es, die Entscheidung des Kultusministeriums zu kippen oder andere Möglichkeiten zum Erhalt dieser Schule zu erkämpfen. Wenn es zum Beispiel gelänge, bei einer Regierungsbeteiligung der SPD das Kultusministerium der CDU "abzunehmen" stünden die Chancen dafür nicht schlecht. (...)

Antwort von Andrea Kreisz
SPD
• 28.08.2009

(...) eines kann ich Ihnen sicher sagen, mit der SPD wird es keine Studiengebühren geben. Auch deshalb kämpfe ich schon die ganze Zeit dafür, dass wir in der Regierung bleiben, denn die FDP hat definitiv geäußert( auch in einem Jungwählerforum, in welchem ich mit war), dass es mit ihnen Studiengebühren geben wird. (...)

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD
• 27.08.2009

(...) Klasse. Die Gemeinschaftsschulen, die es jetzt als Modellversuche gibt, zeigen, dass dieser Weg richtig ist, denn überall sind die Anmeldezahlen hoch und die Zufriedenheit von Eltern und Schülern groß. Dass das sächsische Kultusministerium diesen Schulen auferlegt hat, trotzdem eine Binnendifferenzierung nach Mittelschule und Gymnasium vorzunehmen, zeigt, dass die Gemeinschaftsschule dort noch nicht verstanden wurde. (...)

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 27.08.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. In der Vergangenheit ist es uns noch nicht gelungen, die Barrierefreiheit und Mobilität für behinderte Menschen im erforderlichen Maße zu gewährleisten. Daher müssen wir im Rahmen der bestehenden finanziellen Möglichkeiten konsequent an einer weiteren Verbesserung der bestehenden Situation arbeiten. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 03.09.2009

(...) Für mich ist es wichtig, dass Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Hier ist entscheidend, dass Kinder so früh wie möglich die Erfahrung machen, dass es Kinder und Erwachsene mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen gibt. (...)

E-Mail-Adresse