Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus W. • 25.08.2009
Antwort von Christian Hartmann CDU • 27.08.2009 (...) Ich werde mich über die Gründe und die Länge der Verweildauer im Aufnahmelager Friedland informieren. (...) Nach meiner Auffassung soll jedoch in der Regel die Rückkehr in die eigene Heimat nach Veränderung der politischen Situation das eigentliche Ziel für die Flüchtlinge sein. (...)
Frage von Klaus W. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Richard Kaniewski SPD Frage von Frank S. • 25.08.2009
Antwort von Christian Piwarz CDU • 25.08.2009 (...) Nur eine starke Wirtschaft garantiert sichere Arbeitsplätze. Das ist der Grundsatz der CDU. (...)
Frage von Klaus W. • 25.08.2009
Antwort von Eva Jähnigen Bündnis 90/Die Grünen • 28.08.2009 (...) Ich finde es falsch, dass die Flüchtlinge aus dem Irak erst so lange im Friedländer Lager bleiben sollen und werde mich generell dafür einsetzen, dass diese und andere Flüchtlinge so schnell wie möglich in Sachsen Aufnahme finden. Die vorgesehenen Integrationskurse können besser am endgültigen Aufenthaltsort beginnen als in einer nochmaligen "Durchgangsstation" in einem Aufnahmelager für Menschen, die als Flüchtlinge von weit her kommen und teilweise traumatisiert sein könnten. (...)
Frage von Mario G. • 25.08.2009
Antwort von Uta-Verena Meiwald DIE LINKE • 25.08.2009 (...) zur ersten Frage muss ich mich auf das Steuergeheimnis berufen, das nicht nur Ihnen sondern auch mir Zugang zu solchen sensiblen Daten verwehrt. Im Fall der Firma Amand handeFirma Amandum Müll der Klasse 2/3, so die offiziellen Bezeichnungen der jeweiligen Müllklassen. Laut offiziellen Meldungen ist die Firma WETRO derzeit noch lange nicht an der Kapazitätsgröße angekommen, sodass eine zweite Deponie der Klasse 3 im Freistaat nicht nötig ist. (...)
Frage von Andreas S. • 25.08.2009
Antwort von Carsten Heine HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI • 25.08.2009 (...) Unabhängig von der Art der Betreuung der Kinder. Finanziert wird es in der Humanwirtschaft durch die Bodenpacht. Diese Einnahmen stehen dem Staat dadurch zur Verfügung, dass das Eigentum an Boden und anderen Ressourcen schrittweise durch Nutzungsrechte ersetzt wird. (...)