(...) Für die Wahlkreisabgeordneten bedeutet dies regelmäßig mehr Arbeit und nicht weniger, da der Bevölkerungsrückgang Probleme mit sich bringt, die gelöst werden müssen. Allerdings könnte ich mir eine Reduzierung der Listenmandate vorstellen. Hiergegen wenden die kleinen Fraktionen im Sächsischen Landtag jedoch ein, dass damit ihre Arbeitsfähigkeit kaum noch sichergestellt werden könnte. (...)
(...) Um Missverständnisse, welche aus der Pressemeldung resultieren können zu vermeiden, hier ein Link, auf der sie die originale Pressemitteilung und meine Anfrage einsehen können: http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel/814/gruene-landtagsabgeordnete-hakt-nach/ Wie Sie der Anfrage entnehmen können, geht es darin um die Hochwasserschutzmaßnahmen für die „elbnahe, hochwasserbedrohte Bebauung innerhalb der Ortslage“ der Gemeinde Nünchritz und nicht etwa nur um die Bebauung in Nünchritz West. (...)
Sehr geehrter Herr Sperling,
gerne möchte ich Ihnen die Frage mit einer Übersicht über die Veränderungen im Abgeordentengesetz beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Kupfer
(...) Keinesfalls bin ich gegen die Aufklärung der Versäumnisse, die zum Terror der NSU geführt hatten. Auch aus dem Grund, dass die Demokratie wehrhaft sein soll, wenn sie stark sein will, ist Aufklärung und vor Allem auch das Abstellen der Probleme notwendig. (...)