Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) leider bin ich nicht befugt, Auskunft zu erteilen, da ich der Schweigepflicht unterliege. Ich würde Sie bitten, beim Ausschussekretariat anzufragen. (...)
(...) mit der Antwort auf Ihre Frage zum Stand des besagten Wahleinspruchverfahrens bin ich etwas in Verzug, weil der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages dazu erst am heutigen 20. April beraten hat. (...)
(...) danke für Ihr Interesse an der Arbeit des Wahlprüfungsausschusses. Über alle Wahleinsprüche einschließlich des Einspruches von Herrn Samtleben entscheidet gemäß § 1 Abs. (...)
Sollte das Thema noch aktuell sein, freue ich mich über einen Kontakt über lutz.richter@bsw-vg-sachsen.de
(...) Ich unterstütze diese sehr gern. Denn als ehemaliger Bergbaubeschäftigter des Tagebaus Scheibe weiß ich wie wichtig der Bergbau für unsere Region und deren Menschen ist. (...)