Frage von Leif H. • 09.04.2015
Frage an Klaus Bartl von Leif H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Bartl!
Wann wird der Wahlprüfungsausschuß abschließend über den Einspruch von Arvid Samtleben entscheiden?
Herzliche Grüße,
L. H.
Antwort von Klaus Bartl DIE LINKE • 20.04.2015
Sehr geehrter Herr Hansen,
mit der Antwort auf Ihre Frage zum Stand des besagten Wahleinspruchverfahrens bin ich etwas in Verzug, weil der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages dazu erst am heutigen 20. April beraten hat. Entschieden ist noch nichts. Zum "Fall" wird es erst am 8. Juni eine mündliche Verhandlung nach § 8 des Sächs. Wahlprüfungsgesetzes geben.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Bartl, MdL