Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 04.04.2018

(...) Dieses hat im Mai 2015 mit der Erarbeitung begonnen. Jedoch bestehen zwischen den Koalitionspartnern Differenzen im Hinblick auf die Ausgestaltung eines solchen Gesetzes fort. Deshalb setzen wir die Gespräche auch mit dem neuen Innenminister fort und sind bemüht, zu einer Einigung zu gelangen. (...)

Frage von Jana H. • 16.02.2018
Portrait von Sören Voigt
Antwort von Sören Voigt
CDU
• 27.03.2018

(...) In der „Arbeitsgruppe Crystal“ arbeiten die Ressortvertreter des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS), des Staatsministeriums des Innern (SMI), des Staatsministeriums der Justiz (SMJus), des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und des Staatsministeriums für Kultus (SMK) mit Vertretern der SLS, des Sächsischen Landkreistages e. V. (...)

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