Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konrad K. • 30.07.2014
Antwort von Rico Gebhardt DIE LINKE • 31.07.2014 (...) Sachsen hat in ihrem Wahlprogramm eine Erhöhung des Radverkehranteils von 10% auf 20% vorgeschlagen, mit einer zeitlichen Rahmensetzung bis 2025. (...) Die Anbindung Sachsens an den Eisenbahnfernverkehr ist schlicht unzureichend, nicht nur in Hinblick auf den Fahrradtourismus an Mulde-, Spree- und Neißeradweg. (...)
Frage von Gerd Z. • 30.07.2014
Antwort von Anja Jonas FDP • 30.07.2014 (...) natürlich ist mir bewusst, dass ich mit meiner Unterschrift eine Antwort unterzeichne. Ich wollte Ihnen aber den Ablauf des Petitionsprozesses schildern und Ihnen mitteilen, dass es das Ergebnis des gesamten Plenums ist! (...)
Frage von Heiko W. • 28.07.2014
Antwort von Sebastian Fischer CDU • 29.07.2014 (...) Mindestlohn, Abschaffung der Wehrpflicht, und andere Themen bewegen uns - besonders auch in unserer Heimat. Ich setze mich gezielt für konservative Werte ein und konnte bei Beispiel Sachsenhymne auch einige Erfolge erziehlen. (...)
Frage von Birger H. • 24.07.2014
Antwort von Christian Piwarz CDU • 24.07.2014 (...) Die von Ihnen angesprochene "kräftige Erhöhung" der Diäten hat es in Sachsen in den letzten Jahren nicht gegeben. Mittlerweile im vierten Jahr wenden wir zur Berechnung der Diätenanpassung einen Index an, der verschiedene Kennzahlen berücksichtigt und auch die Möglichkeit beinhaltet, dass die Diäten sinken können. (...)
Frage von Birger H. • 24.07.2014
Antwort von Martin Modschiedler CDU • 28.07.2014 (...) Weitere Schwerpunkte betreffen die stärkere Integrierung von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt, die Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen sowie die Schaffung von Voraussetzungen für ein inklusives Schulsystem. (...) Die Umsetzung der UN-Konvention über die Belange von Menschen mit Behinderungen ist ein langwieriger und kontinuierlicher Prozess und mir ist bewusst, dass dies unbefriedigend erscheint ob der Dauer. (...)
Frage von Gerd Z. • 24.07.2014
Antwort von Anja Jonas FDP • 25.07.2014 (...) Ich verstehe Ihre Unzufriedenheit bezüglich der Antwort zu Ihrer Petition! (...) Der gesamte Ausschuss berät über die eingehenden Petitionen und benennt einen Berichterstatter aus seinen Mitgliedern. (...)