Frage von Rainer H. • 21.03.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 26.05.2023
Anträge können seit dem 8. Mai 2023, über folgendes Online-Portal unkompliziert eingereicht werden: https://nle-Brennstoffhilfe.de
Anträge können seit dem 8. Mai 2023, über folgendes Online-Portal unkompliziert eingereicht werden: https://nle-Brennstoffhilfe.de
Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder
Die Gemeinderatsmitglieder sind letztlich frei in ihrer Entscheidung.
Entscheidungen dieser Tragweite können für ehrenamtliche GR-Mitglieder belastend sein, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates kann nicht genommen werden.