Die chinesische Haltung zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist sicherlich geostrategisch zu beobachten, kann aber gegenwärtig keinen Einfluss auf Investitionsentscheidungen im Saarland haben, die nach deutschem Recht und Gesetz ablaufen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner R. • 18.03.2022
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 18.03.2022
Frage von Petra H. • 17.03.2022
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 21.03.2022
das förmliche Verfahren, das in Kürze beginnt liegt in den Händen der Gemeinde, denn dort werden ja auch alle Entscheidungen getroffen
Frage von Martin L. • 17.03.2022
Antwort von Reinhold Jost SPD • 24.03.2022
Im Saarland steht ausreichend Grundwasser zur Verfügung. Aus fast allen saarländischen Grundwasserkörpern wird weniger als die Hälfte der mittleren jährlichen Grundwasserneubildung entnommen.
Frage von Franz S. • 17.03.2022
Antwort von Tobias Hans CDU • 17.03.2022
Vor diesem Hintergrund sind solche Entscheidungen der kommunalen Gremien auch zu respektieren.
Frage von Dietrich K. • 17.03.2022
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 17.03.2022
der Koalitionsvertrag der Ampel-Bundesregierung sieht zum Thema Cannabis-Legalisierung vor, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften eingeführt werden soll.
Frage von Günter M. • 16.03.2022
Antwort von Reinhold Jost SPD • 24.03.2022
Das Linslerfeld befindet sich in der Zone III eines Wasserschutzgebiestes. Das Wasserschutzgebiet bleibt bestehen.