Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Rudolf Rinnen
FREIE WÄHLER
• 24.02.2011

(...) bei der Einschränkung von Flohmärkten am Sonntag ging es dem Gesetzgeber nicht darum, berufliche Existenzen zu vernichten. Aufgrund unserer stark römisch-katholisch geprägten Bevölkerung war dabei wohl eher an den Schutz der sonntäglichen Alleinstellung der Kirchen gedacht. (...)

Antwort von Rainer Hilgert
ÖDP
• 24.02.2011

(...) Leider verfügen wir noch nicht über die ausreichenden finanziellen Ressourcen hierfür. Denn anders als die übrigen Parteien nehmen wir keine Firmenspenden an. Wir können so eine am Gemeinwohl orientierte Politik entwickeln, ohne auf die wirtschaftlichen Interessen von Geldgebern Rücksicht nehmen zu müssen. (...)

Antwort von Torsten Balg
ÖDP
• 17.02.2011

(...) Die ÖDP fordert unter anderem einen umfassenden Nichtraucherschutz in allen Restaurants und Gaststätten, Rauchverbot in Wartehäuschen an Haltestellen des ÖPNV - wie auf den Bahnhöfen der DB und das Verbot von Zigarettenautomaten im öffentlichen Straßenraum. Außerdem muss es ein konsequentes Verbot der Tabakwerbung in allen Bereichen geben. (...)

E-Mail-Adresse