Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Timo H. • 24.02.2011
Antwort von Rudolf Rinnen FREIE WÄHLER • 24.02.2011 (...) bei der Einschränkung von Flohmärkten am Sonntag ging es dem Gesetzgeber nicht darum, berufliche Existenzen zu vernichten. Aufgrund unserer stark römisch-katholisch geprägten Bevölkerung war dabei wohl eher an den Schutz der sonntäglichen Alleinstellung der Kirchen gedacht. (...)
Frage von Heribert G. • 23.02.2011
Antwort von Rainer Hilgert ÖDP • 24.02.2011 (...) Leider verfügen wir noch nicht über die ausreichenden finanziellen Ressourcen hierfür. Denn anders als die übrigen Parteien nehmen wir keine Firmenspenden an. Wir können so eine am Gemeinwohl orientierte Politik entwickeln, ohne auf die wirtschaftlichen Interessen von Geldgebern Rücksicht nehmen zu müssen. (...)
Frage von Stefan K. • 22.02.2011
Antwort von Rainer Hilgert ÖDP • 27.02.2011 (...) Die Frage des Adotionsrechtes wird allerdings kontrovers diskutiert. Nach meiner Überzeugung sollte das Adoptionsrecht der Ehe von Mann und Frau vorbehalten sein, um den Kindern die Möglichkeit zu bieten mit Vater und Mutter aufzuwachsen. (...)
Frage von Nils M. • 18.02.2011
Antwort von Torsten Balg ÖDP • 19.02.2011 (...) ich sehe Leiharbeit und Zeitarbeit extrem kritisch. Vielleicht hilft sie dem dem einen oder anderen bei der Wiedereingliederung ins Berufsleben, die oft niedrigen Löhne und "flexiblen Arbeitsbedingungen" sind allerdings ein Problem. (...)
Frage von Heribert G. • 15.02.2011
Antwort von Torsten Balg ÖDP • 17.02.2011 (...) Die ÖDP fordert unter anderem einen umfassenden Nichtraucherschutz in allen Restaurants und Gaststätten, Rauchverbot in Wartehäuschen an Haltestellen des ÖPNV - wie auf den Bahnhöfen der DB und das Verbot von Zigarettenautomaten im öffentlichen Straßenraum. Außerdem muss es ein konsequentes Verbot der Tabakwerbung in allen Bereichen geben. (...)
Frage von Marcel B. • 13.02.2011
Antwort von Torsten Balg ÖDP • 14.02.2011 (...) das Erststudium sollte (in jedem Fall für etwas mehr als die Regelstudienzeit, schließlich müssen sich viele Studenten das Studium hart finanzieren und daher nebenbei arbeiten) kostenlos sein. Das betrifft Bachelor und Master. (...)