Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Wilhelm Dröscher
Antwort von Peter Wilhelm Dröscher
SPD
• 09.02.2011

(...) Von einer solchen Einschränkung wären ca. 4 Millionen Menschen in der Bundesrepublik betroffen, auch ich teile die Meinung, dass die regelmäßige Selbstmessung ein wichtiger Bestandteil der Behandlung sein muss. Ich hoffe, dass die Interessen der Patienten Berücksichtigung finden, entscheiden wird aber letzlich der GBA, der mit Vertretern der Äzteschaft, der Krankenhäuser und der gesetzlichen Krankenkassen auf der Bundesebene besetzt ist. (...)

Portrait von Stefan Pohl
Antwort von Stefan Pohl
CDU
• 05.02.2011

(...) Das Brauchtum aufrecht zu erhalten, ist eine ureigene Aufgabe der Landespolitik, die schließlich über die Kulturhoheit verfügt. Entsprechende Landestreffen, wie von Ihnen vorgeschlagen, erachte ich deshalb auch als sehr sinnvoll für die Brauchtumspflege. Eine grundsätzliche Förderungswürdigkeit durch das Land sehe ich daher gegeben an. (...)

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