Frage von Robert S. • 22.08.2022
Antwort von Carl-Bernhard von Heusinger Bündnis 90/Die Grünen • 22.08.2022
Die Einkünfte der Abgeordneten in RLP sind im Abgeordnetengesetz RLP geregelt.
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Frage von Heidrun H. • 14.08.2022
Antwort ausstehend von Herbert Mertin FDP
Frage von Heidrun H. • 14.08.2022
Antwort von Bernhard Braun Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2022
Vorab möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund nach Artikel 73 Abs. 1 Nr. 1 des Grundgesetzes die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz.
Frage von Heidrun H. • 14.08.2022
Antwort von Markus Stein SPD • 17.08.2022
Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz - demzufolge ist der Bund für Regelungen betreffend den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung zuständig.
Frage von Marcel G. • 12.08.2022
Antwort ausstehend von Herbert Mertin FDP
Frage von Marcel G. • 04.08.2022
Antwort von Clemens Hoch SPD • 07.08.2022
Die bisherigen Impfstoffe gegeben einen sehr guten Schutz gegen schwere Verläufe. Da sie aber auf dem Wildtyp basieren, ist das Schutzniveau nicht mehr ganz so hoch, wie zu Beginn der Impfkampagne. Welche Maßnahmen genau im Herbst und Winter benötigt werden, ist heute noch nicht genau vorauszusagen.