(...) sie haben die Möglichkeit Widerspruch einzulegen als Mensch mit Behinderung, oder als sozial schwache können sie (auf Antrag) ganz von der Beitragszahlung entbunden werden. Die Verfassungsgerichte in Bayern und Rheinland-Pfalz haben den Beitrag für verfassungsmäßig in Ordnung erklärt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaudia A. • 17.04.2017
Antwort von Michaela Mörsch DIE LINKE • 21.04.2017
Frage von Fred S. • 17.04.2017
Antwort von Rainer Bischoff SPD • 18.04.2017
(...) Das wäre ein massiver Bruch zwischen der Türkei und der EU. Und natürlich bin ich gegen die Todesstrafe. (...)
Frage von Michael B. • 17.04.2017
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Frage von Gerhard P. • 15.04.2017
Antwort von Rainer Johanterwage DIE LINKE • 16.04.2017
Lieber G. P.,
Frage von Ansgar S. • 14.04.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 26.04.2017
(...) Mit solcher planwirtschaftlichen Bevormundung nehmen wir uns die notwendige Offenheit für den technischen Fortschritt. In neuen Technologien und Verfahren liegt aber der Schlüssel für erfolgreichen Klimaschutz. Denn dem Weg der Emissionsreduktion durch den Verzicht auf Arbeitsplätze und gesellschaftlichen Wohlstand wird kein anderes Land der Welt nachfolgen. (...)
Frage von Alex W. • 14.04.2017
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP