Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich K. • 03.05.2017
Antwort von Klaus Breuer FDP • 03.05.2017 (...) * Steuersenkungen entlasten den Bürger, dadurch entsteht mehr Wirtschaftswachstum (Konsumgüter), was wiederum zusätzliche Einnahmen generiert * Steuerliche Freiräume sorgen dafür, dass Menschen mehr Verantwortung für sich und andere übernehmen können --> Belastung der sozialen Sicherungssysteme wird verringert (...)
Frage von Ulrike K. • 03.05.2017
Antwort von Hans Smolenaers SPD • 03.05.2017 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Ulrike K. • 03.05.2017
Antwort von Stefan Berger CDU • 08.05.2017 (...) Grundsätzlich stehe ich auf dem Standpunkt, dass der ÖPNV besser ausgebaut werden muss und alle weiteren Instrumente zur Entlastung von PKW-Verkehr genutzt werden müssen. (...) Die Verlängerung der S 28 von Kaarst nach Willich bis hin nach Viersen steht bei uns auf der Agenda. (...)
Frage von Klaus S. • 03.05.2017
Antwort von Gunda Wienke DIE LINKE • 08.05.2017 (...) Ausnahmen vom Mindestlohn sind inakzeptabel. Die höhere Hürden für die Teilnahme an Integrationskursen und für ein unbefristetes Aufenthaltsrecht sind schikanös; ebenso wie die Wohnsitzauflage und die eine Prüfung einer längeren Schulpflicht. (...)
Frage von Helga D. • 03.05.2017
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Peter S. • 03.05.2017
Antwort von Andreas Ronig PIRATEN • 03.05.2017 (...) Als Teil einer transnationalen politischen Bewegung, deren Kommunikationsraum keine staatlichen Grenzen kennt, sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung, den Bestand der europäischen Idee sicherzustellen. Ziel ist es, sie unter Einbeziehung der historisch gewachsenen kulturellen Unterschiede innerhalb Europas fortzuentwickeln. (...)