Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von André H. • 29.04.2012
Antwort von Christian Lindner FDP • 08.05.2012 (...) ganz so simpel ist es nicht. Fakt ist aber, dass der Schulkonsens von CDU, SPD und Grünen die Qualität der Schulen nicht verbessert hat. Im Gegenteil: Durch die einseitige Privilegierung von Gesamt- und Sekundarschulen werden Gymnasien und Realschulen in ihrer Existenz gefährdet. (...)
Frage von Traud L. • 29.04.2012
Antwort von Daniela Kahrau PIRATEN • 30.04.2012 (...) Zu 1.) Sie schreiben, dass unsere Ziele fantastisch und zugleich utopisch seien. Ich mag das Wort utopisch nicht, weil es den Beigeschmack hat, etwas sei nicht umsetzbar - also Träumerei. Sicherlich haben wir uns unsere Ziele hoch gesteckt. (...)
Frage von Sophie S. • 29.04.2012
Antwort von Volker Jung CDU • 30.04.2012 (...) arbeite ich mit daran, den Glauben an die nächsten Generationen weiterzugeben. Durch die enge Verwurzelung im Ehrenamt und durch den Wertekanon, den ich als praktizierender Katholik habe, glaube ich schon, so unabhängig zu sein, dass ich wie bisher auch in meinen Tätigkeiten "klare Kante" zeige. Als nahezu "einzig" verbliebene Volkspartei müssen wir sicherlich viele Strömungen versuchen mit einzubinden. (...)
Frage von Max L. • 29.04.2012
Antwort von Karsten Ludwig Bündnis 90/Die Grünen • 30.04.2012 (...) Ich werde mich im Landtag für eine Verbesserung des ÖPNV vor allem im ländlichen Raum einsetzen, denn ein guter ÖPNV sichert Mobilität und Teilhabe für alle BürgerInnen. (...)
Frage von Sven H. • 29.04.2012
Antwort von Annette Watermann-Krass SPD • 11.05.2012 (...) das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat die Einordnung der E- Zigaretten als Arzneimittel (vorerst) verworfen und damit das vom NRW- Gesundheitsministerium ausgesprochene Verbot aufgehoben. Vor einigen Tagen hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) einige typische Inhaltsstoffe von E-Zigaretten-Liquids wie Nikotin, Vernebelungsmittel, Zusatz- und Aromastoffe so bewertet: "Die Dämpfe dieser Substanzen können die Gesundheit von E-Rauchern beeinträchtigen. (...)
Frage von Sven H. • 29.04.2012
Antwort ausstehend von Lars Jehne FDP