Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner P. • 01.05.2012
Antwort von Thorsten Gronke PIRATEN • 03.05.2012 (...) Die Piraten im Rhein Erft Kreis arbeiten bereits mit der Bürgerinitiative Bergbaugeschädigter in Elsdorf / Bergheim zusammen. Fracking ist ein weiteres großes Thema für die Piraten. Gerne möchte ich Sie persönlich dazu einladen einen unserer Stammtische oder Crewtreffen zu besuchen und aktiv an dem Thema „Bürgerrechte in Folge von Bergschäden mitzuarbeiten“. (...)
Frage von Werner P. • 01.05.2012
Antwort von Michael Wiecki CDU • 03.05.2012 (...) Auch ich habe als Unternehmer habe Verantwortung für meine Mitarbeiter zu tragen deshalb ärgert es mich, dass mit der Zerschlagung der WestLB ein umfassender Stellenabbau beginnt. (...)
Frage von Werner P. • 01.05.2012
Antwort von Guido van den Berg SPD • 13.05.2012 (...) Der Parteitag fordert den Gesetzgeber auf Bundesebene auf, dafür Sorge zu tragen, dass eine Umkehr der Beweislast im rheinischen Braunkohlerevier erreicht wird. Ziel muss immer sein, den Geschädigten eine vergleichbare Rechtsstellung zu verschaffen wie denen in der Steinkohle. (...)
Frage von Werner P. • 01.05.2012
Antwort von Thomas Roth Bündnis 90/Die Grünen • 01.05.2012 (...) Die Frage verstehe ich nicht ganz. Bergrecht ist jedenfalls Bundesrecht und kann daher nur vom Bundestag geändert werden. Dort haben die Grünen zur Zeit aber nichts zu sagen. (...)
Frage von Stefan A. • 01.05.2012
Antwort ausstehend von Oskar Burkert CDU Frage von Stefan A. • 01.05.2012
Antwort ausstehend von Oskar Burkert CDU