Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dass bei einem BGE keiner mehr lt;stronggt;arbeitenlt;/stronggt; gehen würde ist quatsch und durch Umfragen nicht gestützt. (...)

(...) Das Zusammenfassen von lt;stronggt;Sozialleistungenlt;/stronggt; im Sinne einer Bürokratiesparsamkeit ist sinnvoll; Grundlage einer weltweit wettbewerbsfähigen Gesellschaft muss allerdings immer das Streben des Einzelnen nach einer selbsterwirtschafteten Existenzsicherung sein. Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) von 1500€, wie es die Piraten - ohne jegliches Finanzierungskonzept - vorschlagen, nähren aber die fatale Illusion von anstrengungslosem Einkommen. (...)

(...) die piraten stehen aber auch für eine unbedingte lt;stronggt;transparenzlt;/stronggt; und offenlegung jedes geplanten haushaltsentwurfs des bundeslandes NRW. dann kann sich jeder bürger selber ein lt;stronggt;bildlt;/stronggt; machen. (...)

(...) Vielmehr sollen Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, so lange unterstützt werden, bis sie wieder selbst auf eigenen Beinen stehen können. Das bedeutet, dass nicht Arbeitslosigkeit, sondern die Wiedereingliederung in sozialversicherungspflichtige Arbeit gefördert werden muss. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre dabei vermutlich nicht hilfreich. (...)

(...) Auch in Deutschland werden unterschiedliche Modelle diskutiert vom liberalen Bürgergeld über das solidarische Bürgergeld und die klassische negative Einkommensteuer bis zu verschiedenen Modellen unter dem Begriff des Bedingungslosen Grundeinkommens. Sehr verschiedene Akteure fordern die lt;stronggt;Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommenslt;/stronggt; mit zum Teil widersprüchlichen Philosophien und gegensätzlicher Programmatik. Insofern fällt es schwer, auf die Frage nach einem BGE allgemeingültig zu antworten. (...)

(...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass wir den Schutz des Grundwassers vor Verunreinigung durch eine übermäßige oder unsachgemäße Ausbringung von Gülle verstärken müssen. Trotz der Regelungen in der Düngeverordnung (DüVO) und der erst im Jahr 2010 in Kraft getretenen Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdüngern (WDüngVO) stellen wir an den Grundwassermessstellen in Nordrhein-Westfalen fest, dass die Nitratbelastung des Grundwassers, die überwiegend aus der Landwirtschaft herrührt, nicht merklich zurück geht. (...)