Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zum Meinungsbild: Da wir GRÜNEN unsere Entscheidungen basisdemokratisch treffen, also unter Berücksichtigung aller Mitglieder, ist das Meinungsbild ein wichtiger Bestandteil der Ausarbeitung und Vorbereitung zu unseren politischen Entscheidungen. Das Meinungsbild zeigt den "Aktiven" - also denen, die für ein bestimmtes Thema das nächste Treffen vorbereiten, einen Gast einladen oder auch einen Parteiantrag formulieren wollen - welche Tendenz sich bereits in der Mitgliedschaft und in der Bevölkerung zu diesem Thema abzeichnet, so dass man diese Tendenzen in der Vorbereitung schon berücksichtigen kann und nicht an den Betroffenen vorbei arbeitet. (...)

(...) Da sie der ansprechpartner der MLPD (Marxistische-Leninistische Partei Deutschlands) in duisburg sind. Kann ich mir vorstellen das sie das prinziep der wirtschaft nicht nach voll ziehen können, bzw wollen. (...)

(...) Die FDP in NRW hält es für richtig und geboten, die Mittel der Bürgerbeteiligung zu stärken. Auch die FDP-Bundestagsfraktion hat bereits am 25.01.2006 mit dem Ziel der Einführung direkter Bürgerbeteiligung auf Bundesebene durch Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid den "Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz" (BT-Drucksache 16/474) in den Bundestag eingebracht (Datei anbei). Der Gesetzentwurf hat indes keine Mehrheit im Bundestag gefunden, da CDU/CSU und SPD dagegen gestimmt haben und die Grünen sich enthalten haben. (...)

(...) In der Wirtschaft wird argumentiert, man könne so flexibler auf veränderte Wirtschaftslagen reagieren, de facto heißt das aber, jederzeit Menschen zur kurzfristigen oder auch längerfristigen Arbeit zur "Verfügung" zu haben, ohne die Verpflichtung eines regulären Arbeitgebers eingehen zu müssen. Zeitverträge über einen längeren Zeitraum sind mittlerweile üblich, das entspricht weder dem ursprünglich gedachten Ansatz noch bringt es eine akzeptable Sicherheit für den Arbeitnehmer. Das darf so nicht sein! (...)

(...) ich danke für Ihre Anfrage, erlaube mir zunächst den Hinweis, dass ich nicht mit einem 7er, sondern mit einem 5er BMW unterwegs bin, und möchte Ihnen zusichern, dass auch ich entschieden für eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur zur besseren Anbindung zwischen Siegerland und Wittgenstein eintrete. Allerding bin ich - im Unterschied zu denen, die der Taube auf dem Dach zuschauen - dafür, das Machbare zu fordern: eine Ertüchtigung und Optimierung des bestehenden Straßennetzes sowie die Stärkung der Schiene für den Güter- und Personenverkehr. (...)

(...) Ich engagiere mich in und für die CDU, weil das christliche Menschenbild meiner Weltanschauung entspricht. Jeder Mensch ist ein Individuum, kein Kollektiv, muss aber die eigenen Interessen in Einklang bringen mit der Vielzahl der Interessen anderer Menschen. (...)