Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort von Peter Nienhaus Bündnis 90/Die Grünen • 08.05.2012 (...) Die lt;stronggt;Kanaldichtigkeitsprüfunglt;/stronggt; und eine Funktionsprüfung, ist ein Gesetz von Schwarz/Gelb und soll zukünftig vereinfacht werden. Dabei sollen die Kosten der Hauseigentümer auf das nötigsten reduziert werden z.B. durch gemeinsame Prüfungen (z.B. mit Kommune und Hauseigentümer) Die unnötigen Kosten können durch eine vereinfachte TV-Inspektion ausreichend sein. (...)
Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Hans-Dieter Tersteegen Bündnis 90/Die Grünen Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort von Ibrahim Yetim SPD • 26.04.2012 (...) für uns ist klar: Sauberes Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel überhaupt - und es ist für jeden Menschen unverzichtbar. Deshalb steht der Schutz des Grundwassers immer an erster Stelle - bei Abwasseranlagen wie bei Gasbohrungen. (...)
Frage von Friedhelm W. • 18.04.2012
Antwort von Günter Garbrecht SPD • 19.04.2012 (...) Ihrem Eindruck, dass Langzeitarbeitslolt;stronggt;Langzeitarbeitsloselt;/stronggt;n, sondern im Gegenteil, sich als „selbst schuld an ihrer Situation“, dem „anstrengungslosen Wohlstand frönend“ (Westerwelle), oder in der Bildzeitung in regelmäßigen Abständen als „Arbeitsfaule“ lt;stronggt;verhöhnen lassen müssenlt;/stronggt;, kann ich nicht ernsthaft widersprechen. (...)
Frage von Erich H. • 18.04.2012
Antwort von Holger Ellerbrock FDP • 03.05.2012 (...) meine Positionsbestimmung zur lt;stronggt;Problematik der CO-Leitunglt;/stronggt; ist Ihnen aufgrund umfangreichen Briefwechsels bekannt. Sie mögen daraus erkennen, dass der Sachzusammenhang komplexer ist, als er pauschal mit Ja oder Nein oder mit zwei Sätzen pro Frage zu beantworten ist. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 18.04.2012
Antwort von Paul Frederik Lang Bündnis 90/Die Grünen • 19.04.2012 (...) Auch die Grünen treten dafür ein, lt;stronggt;Steuerhinterziehunglt;/stronggt; nicht als lt;stronggt;Kavaliersdeliktlt;/stronggt; zu betrachten. Deshalb wollen wir Steuerhinterzieher auch nicht belohnen und unterstützen das von der Bundesregierung geplante Abkommen mit der Schweiz nicht. (...)