Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz S. • 19.04.2012
Antwort von Stefan Zemlicka PIRATEN • 19.04.2012 (...) Auch ich kann es nicht nachvollziehen warum mit zweierlei Maß (Städtisch/Privatgrundstück) gemessen wird. Auch wurde das Thema 2010 vom Essener Rat schon behandelt und die daraus entstandene Resolution zur Befreiung der lt;stronggt;Kleingärtenlt;/stronggt; von den Gebühren verabschiedet. (...)
Frage von Heinz S. • 19.04.2012
Antwort ausstehend von Juergen Zierus DIE LINKE Frage von Heinz S. • 19.04.2012
Antwort ausstehend von Janina Herff DIE LINKE Frage von Heinz S. • 19.04.2012
Antwort von Britta Altenkamp SPD • 25.04.2012 (...) wie Sie wissen, setzen wir uns seit langem für eine Änderung im Sinne der Kleingärtner ein. Sie erinnern sich sicher, dass es die Essener SPD-Ratsfraktion war, die in dieser Frage als erstes die Initiative ergriffen hat. (...)
Frage von Kathrin M. • 19.04.2012
Antwort von Britta Altenkamp SPD • 20.04.2012 (...) Auf dem sogenannten „Krippengipfel“ einigten sich Bund und Länder auf ein Ausbauprogramm, das für Nordrhein-Westfalen eine Betreuungsquote im Landesdurchschnitt von 32% vorsieht. Vereinbart wurden auf diesem Gipfel Investitionen des Bundes, der Länder und der Kommunen. (...)
Frage von Ehmke-Putsch K. • 19.04.2012
Antwort von Arne Moritz CDU • 02.05.2012 (...) Und was das Sparen angeht: Die CDU hat sich klar positioniert, dass bei den Themen Bildung und Kommunen nicht gespart werden soll. Und zu einer guten Bildung gehören nach meinem Verständnis auch intakte Schulgebäude und Unterrichtsräume, die auch im Winter und bei Regen genutzt werden können. Insofern kann ich Sie beruhigen, dass die CDU an dieser Stelle nicht sparen wird. (...)