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(...) Ich halte es ebenso wie DIE LINKE insgesamt nicht für gerecht, dass die Kleingärtner zu hause und bei Straßen an den Kleingartenanlagen Straßenausbaugebühren zahlen müssen. Zurzeit wird die Erhebung der Gebühren in Essen gestundet. (...)
(...) Ich halte es ebenso wie DIE LINKE insgesamt nicht für gerecht, dass die Kleingärtner zu hause und bei Straßen an den Kleingartenanlagen Straßenausbaugebühren zahlen müssen. Zurzeit wird die Erhebung der Gebühren in Essen gestundet. (...)
(...) Eine meiner wesentlichsten lt;stronggt;Aufgabenlt;/stronggt; im Landtag wäre dafür Sorge zu tragen, dass junge Menschen mit Migrationshintergrund die bestmögliche lt;stronggt;Schulausbildunglt;/stronggt; erhalten, um damit eine gute Berufsausbildung zu erzielen. Im Zuge des demographischen Wandels können wir es uns nicht leisten, wenn das Potenzial der jungen Menschen mit Migrationshintergrund nicht angemessen gefördert wird. (...)
(...) Auch die CDU in Essen hält es für wünschenswert, die lt;stronggt;Straßenausbaugebührenlt;/stronggt; den Kleingärtnern zu erlassen. Hierzu gibt es u.a. (...)
(...) Bündnis 90 / Die Grünen in Essen schätzen die Kleingärtner als wichtigen Kooperationspartner bei der Grünentwicklung und Grünpflege in der Stadt. Die Grüne Ratsfraktion hat sich daher aktiv am Zustandekommen des Ihnen bekannten Ratsbeschlusses vom April 2010 beteiligt. (...)