Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Seel
Antwort von Rolf Seel
CDU
• 23.04.2012

(...) meines Wissens handelt es sich hier um einen Vergleich im Zusammenhang mit einem anhängigen Gerichtsverfahren zwischen Zeitungsverlegern und öffentlich rechtlichen Rundfunk und Fernsehanstalten. Um einer Verurteilung zuvorzukommen haben die Öffentlich-Rechtlichen angeboten diese Selbstbeschränkung in den Staatsvertrag aufzunehmen, da deren Inhalte durch die Gebührenfinanzierung einen unzulässigen finanziellen Wettbewerbsvorteil gegenüber den privaten Zeitungsverlegern hatten. (...)

Portrait von Ulla Thönnissen
Antwort von Ulla Thönnissen
CDU
• 24.04.2012

(...) Von der Wirksamkeit konnte ich mich als Sozialpolitikerin auf kommunaler Ebene bereits mehrfach überzeugen. Familie ist kein Auslaufmodell, im Gegenteil: im Zeitalter der Globalisierung ist sie heute wichtiger denn je. Familien sichern durch die Erziehung von Kindern den Fortbestand der Gemeinschaft. (...)

Antwort von Cornelie Wittsack-Junge
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2012

(...) die Bekämpfung von Fluglärm gehört zu den zentralen Grünen Anliegen. Ganz konkret haben die Grünen in der Bezirksvertretung Chorweiler im März eine Anfrage zu erhöhtem Fluglärm im Kölner Norden gestellt, weil sich viele BewohnerInnen über vermehrten Nachtflug bei bestimmten Wetterlagen beschwert haben. (...)

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