Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Noel K. • 22.04.2012
Antwort von Rolf Seel CDU • 23.04.2012 (...) meines Wissens handelt es sich hier um einen Vergleich im Zusammenhang mit einem anhängigen Gerichtsverfahren zwischen Zeitungsverlegern und öffentlich rechtlichen Rundfunk und Fernsehanstalten. Um einer Verurteilung zuvorzukommen haben die Öffentlich-Rechtlichen angeboten diese Selbstbeschränkung in den Staatsvertrag aufzunehmen, da deren Inhalte durch die Gebührenfinanzierung einen unzulässigen finanziellen Wettbewerbsvorteil gegenüber den privaten Zeitungsverlegern hatten. (...)
Frage von Dominik M. • 22.04.2012
Antwort ausstehend von Hartmut Ganzke SPD Frage von Philipp D. • 22.04.2012
Antwort von Ulla Thönnissen CDU • 24.04.2012 (...) Von der Wirksamkeit konnte ich mich als Sozialpolitikerin auf kommunaler Ebene bereits mehrfach überzeugen. Familie ist kein Auslaufmodell, im Gegenteil: im Zeitalter der Globalisierung ist sie heute wichtiger denn je. Familien sichern durch die Erziehung von Kindern den Fortbestand der Gemeinschaft. (...)
Frage von Thomas A. • 22.04.2012
Antwort von Cornelie Wittsack-Junge Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2012 (...) die Bekämpfung von Fluglärm gehört zu den zentralen Grünen Anliegen. Ganz konkret haben die Grünen in der Bezirksvertretung Chorweiler im März eine Anfrage zu erhöhtem Fluglärm im Kölner Norden gestellt, weil sich viele BewohnerInnen über vermehrten Nachtflug bei bestimmten Wetterlagen beschwert haben. (...)
Frage von Thomas A. • 22.04.2012
Antwort von Holger Kohl PIRATEN • 23.04.2012 (...) im Landtag würde ich vor allem für Bürgerrechte, für mehr (man darf es kaum noch schreiben weil es zum Unwort avanciert) Transparenz und als Volksvertreter stehen. (...)
Frage von Ulrike M. • 22.04.2012
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD