Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lukas I. • 24.04.2012
Antwort von Christian Woelk PIRATEN • 25.04.2012 (...) Mit Ihrer Frage sprechen Sie ein bekanntlich sensibles Thema an. Gerade die letzte Diätenerhöhung der Abgeordneten in NRW trug zu einer erneuten Diskussion bei und heizte die Stimmung an. Gerade diese Erhöhung wäre nicht nötig gewesen, hätte man in der Vergangenheit bei der Rentenberechnung besser aufgepasst. (...)
Frage von Stefan M. • 24.04.2012
Antwort von Jürgen Unruhe SPD • 24.04.2012 (...) Die Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen wird, wenn die Mehrheiten dies hergeben, mit Sicherheit noch umgesetzt werden. (...)
Frage von Mark S. • 24.04.2012
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 25.04.2012 Sehr geehrter Herr Schüßler,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Marcel G. • 24.04.2012
Antwort von Heike Palm PIRATEN • 26.04.2012 (...) Mit der Änderung (nicht Streichung) der Präambel und der Streichung des Artikel 23 hat man ja lediglich das vorweggenommen, was dann mit dem Beitritt vollzogen wurde. Im übrigen ist auch der Einigungsvertrag am 29.09.1990 in Kraft getreten, welcher den Beitritt dann für den 03.10.1990 vorsah. (...)
Frage von Heinz Dieter B. • 24.04.2012
Antwort von Bernd Bauer DIE LINKE • 25.04.2012 (...) die Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle ist aufgrund des Widerstands von CDU,FDP und der LINKEN zunächst einmal verschoben worden. Ich bin darüber sehr froh. (...)
Frage von Heinz Dieter B. • 24.04.2012
Antwort von Volker Brüggenjürgen Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2012 (...) die Zielsetzung der Dichtheitsprüfung ist aus meiner Sicht sinnvoll und notwendig. Wir benötigen dichte Kanäle und ganz ohne Prüfung und Kontrolle wird es nicht funktionieren. (...)