Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falk Heinrichs
Antwort von Falk Heinrichs
SPD
• 17.04.2010

(...) Dieser verfehlten Politik werden wir konsequent ein Ende setzen. Wir stehen für ein gebührenfreies Studium, in dem kein junger Mensch vom Studium abgeschreckt wird. Wir werden jegliche Formen von Studiengebühren zeitnah nach der Wahl abschaffen. (...)

Portrait von Bastian Greshake
Antwort von Bastian Greshake
PIRATEN
• 17.04.2010

(...) ich bin mir nicht sicher, ob hier nicht ein Missverständnis vorliegt. Denn unserer Ziel ist es, dass die Schulen gerade für jene Schüler, die aufgrund ihrer Leistungen einen besonderen Förderungsbedarf benötigen, mehr finanzielle Mittel bekommen sollen. Dies gilt natürlich auch für Menschen mit einer „besonderen Lebensvergangenheit“. (...)

Portrait von Achim Müller
Antwort von Achim Müller
PIRATEN
• 19.04.2010

(...) strukturschwachen Regionen, welche oft einher gehen mit gestiegenen Hartz IV Ausgaben, lassen sich meines Erachtens nicht mehr mit einfachen Sparmaßnahmen auf kommunaler Ebene ausgleichen. Ich persönlich bin der Meinung, dass sowohl der Kommunale Finanzausgleich als auch der Anteil der Städte und Gemeinden an den Hartz IV Zahlungen von Grund auf neu durchdacht und geregelt werden muss. (...)

Portrait von Judith Beckfeld
Antwort von Judith Beckfeld
ÖDP
• 20.04.2010

(...) So muss versucht werden durch eine moderne Wohnungsbaupolitik eine räumliche Abgrenzung von Einwandereren zu vermeiden. Zudem muss auch der Wille und die Notwendigkeit zur Integration verstärkt werden; Adresshefte, die in einer fremden Sprache Geschäfte aufführen in denen auch diese Sprache gesprochen wird - also eine Art Gelbe Seiten nur für bestimmte ausländische Herkunft- dienen nicht der Integration, sondern schaffen den Boden für Parallelgesellschaften. (...)

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