Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Uwe Schmitz
SPD
• 29.04.2010

(...) Die breiten Proteste, die damals auch in großen Kundgebungen vor dem Landtag mündeten, haben die Landesregierung leider nicht interessiert. Der Deutsche Volkshochschulverband formulierte damals treffend, dass Bildung die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wohl allenfalls störe. Betrachtet man die Schulpolitik von schwarz-gelb, wird dieser Eindruck noch verstärkt. (...)

Antwort von Horst Schulze
AUF
• 22.04.2010

(...) Es wird sich vieles ändern in den nächsten Jahren, doch es ist wichtig, jetzt schon sich damit zu befassen, nicht erst, wenn Not am Mann ist. Wir fordern einen Ausstieg aus dem Energieimport bis 2030. Natürlich haben wir kein detailliertes Konzept, aber wir müssen darauf hinarbeiten, sonst kommt u.U. (...)

Antwort von Stephan Kreutz
DIE LINKE
• 26.04.2010

(...) Der Gedanke einer Gesamtverstaatlichung wird uns zwar immer wieder vorgeworfen, ist aber falsch. Kein Unternehmer, Handwerker oder Dienstleister muss eine Verstaatlichung der LINKEN befürchten, wenn er keine Monopolstellung hat - und diese dann auch noch so exzessiv ausnutzt wie die Energiekonzerne. Der Überführung in Gemeineigentum ist für viele sicher befremdlich und undemokratisch. (...)

Antwort von Horst Schulze
AUF
• 23.04.2010

(...) Wir möchten, dass Familien ihre Kinder in relativer finanzieller Sicherheit aufziehen können, dass sie dabei vom Staat unterstützt werden, besonders auch wenn ein Elternteil, das ja meistens die Mutter ist, für die Kinder auf beruflichen Aufstieg verzichtet. (...)

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