Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred H. • 28.02.2010
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 20.04.2010 (...) Gerade bei der Mittelstandspolitik ist mein persönlicher Hintergrund durchaus hilfreich gewesen. Nicht nur aus der Theorie des Studiums (ein Schwerpunktbereich war die Unternehmensführung) heraus, sondern insbesondere auf den praktischen Erfahrungen in kleinen und mittleren Unternehmen fußend, lässt sich Mittelstandspolitik "konkret" entwickeln. (...)
Frage von Horst-Peter H. • 28.02.2010
Antwort von Sigrid Beer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.02.2010 (...) Die Behauptung, dass nur kleine lokale Gruppen und Kommunalpolitiker besorgt seien, ist falsch. Nicht nur alle Bürgermeister der zehn Städte des Kreises Mettmann, der Landrat des Kreises Mettmann sowie alle Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Mettmann stehen dieser falschen Behauptung entgegen, sondern darüber hinaus inzwischen rund 103.000 Bürger, die mit ihrer Unterschrift ihre Ablehnung der CO-Leitung dokumentiert haben. (...)
Frage von Horst-Peter H. • 28.02.2010
Antwort von Gerd Bollermann SPD • 02.03.2010 (...) Meiner Meinung nach ist es nun Aufgabe von Landesregierung und Unternehmen, alle wichtigen Einzelfragen zu beantworten, die mit Bau und Betrieb einer Pipeline verbunden sind. Hierbei geht es um die berechtigten Sorgen und Ängste von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern entlang der Trasse. (...)
Frage von Horst-Peter H. • 28.02.2010
Antwort von Carina Gödecke SPD • 01.03.2010 (...) Deshalb ist völlig klar, dass es eine Betriebsgenehmigung der CO-Pipeline von Dormagen nach Krefeld nur kann, wenn die gerichtlichen Klärungen zu Gunsten des Projektes abgeschlossen werden können. Weiterhin ist für mich klar, dass vor einer möglichen Inbetriebnahme der Pipeline alle Zweifel an der Sicherheit ausgeräumt sein müssen. (...)
Frage von Horst-Peter H. • 28.02.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2010 (...) "Wir Grüne lehnen die BAYER-CO-Pipeline ab, da die Risiken bei einem Störfall mit dem hoch toxischen Kohlenmonoxid für die Bevölkerung nicht beherrschbar wären. Wir fordern stattdessen dezentrale CO-Versorgungskonzepte für die Chemiestandorte in NRW." (S. 7 im Wahlprogramm) (...)
Frage von Horst-Peter H. • 28.02.2010
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 05.03.2010 (...) Aus wirtschaftlicher Sicht ist der Bau der Pipeline notwendig um den Industriestandort NRW zu stärken. Die Pipeline verbessert die Infrastruktur des Chemiestandorts NRW und reduziert die Abhängigkeit der heimischen Wirtschaft von ausländischen Rohstoffen. (...)