Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elisabeth M. • 02.03.2010
Antwort von Sören Link SPD • 02.03.2010 (...) Die Stadt Duisburg ist nicht von alleine in die Schuldenfalle geraten - maßgeblich daran beteiligt waren über viele Jahre Beschlüsse in Bund und Land, die finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt hatten und haben - denken Sie nur an die Kosten der Unterkunft im Rahmen des ALG2 oder die jährlichen Zahlungen im Rahmen des Aufbau Ost. (...)
Frage von Elisabeth M. • 02.03.2010
Antwort von Edith Fröse Die Linke • 14.03.2010 (...) Ich setze mich mit meiner Partei DIE LINKE daher für eine Besteuerung des Reichtums und der Börsenumsätze ein. Allein die Erhebung einer nur 5 prozentigen Millionärssteuer würde unserer Stadt 240 Millionen Euro einbringen. (...)
Frage von Simon S. • 02.03.2010
Antwort von Philipp Rohde FDP • 02.03.2010 (...) Moderne, hocheffiziente Kohlekraftwerke sind in einem ausgewogenen Energiemix unverzichtbar und sparen gegenüber alten Kraftwerken ca. 30% an CO2-Emissionen ein. (...)
Frage von Simon S. • 02.03.2010
Antwort von Rolf Einmahl CDU • 05.03.2010 (...) Ich unterstütze ausdrücklich den Ausbau erneuerbarer Energien. Dennoch benötigen wir auch konventionelle Kraftwerke und setzen hierbei auf den Einsatz der effizientesten Anlagen, die nach dem Stand der heutigen Technik errichtet werden und alte umweltschädlichere Anlagen ersetzen. Dies gilt auch für den Kraftwerkbau in Datteln, der dem neuesten Stand der heutigen Technik entspricht und einen hohen Wirkungsgrad aufweist. (...)
Frage von Simon S. • 02.03.2010
Antwort ausstehend von Karl Schultheis SPD Frage von Peter M. • 02.03.2010
Antwort von Friedhelm Walter FDP • 04.03.2010 (...) Allerdings muss die Frage nach einem weiteren Bürokratieabbau offen bleiben. Es ist eine besondere Leistung der jetzigen Regierungskoalition, dass sie es geschafft hat, insgesamt 138 Behörden abzuschaffen, ohne dass es zu Leistungseinschränkungen für den Bürger gekommen ist. (...)