Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Link
Antwort von Sören Link
SPD
• 02.03.2010

(...) Die Stadt Duisburg ist nicht von alleine in die Schuldenfalle geraten - maßgeblich daran beteiligt waren über viele Jahre Beschlüsse in Bund und Land, die finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt hatten und haben - denken Sie nur an die Kosten der Unterkunft im Rahmen des ALG2 oder die jährlichen Zahlungen im Rahmen des Aufbau Ost. (...)

Portrait von Rolf Einmahl
Antwort von Rolf Einmahl
CDU
• 05.03.2010

(...) Ich unterstütze ausdrücklich den Ausbau erneuerbarer Energien. Dennoch benötigen wir auch konventionelle Kraftwerke und setzen hierbei auf den Einsatz der effizientesten Anlagen, die nach dem Stand der heutigen Technik errichtet werden und alte umweltschädlichere Anlagen ersetzen. Dies gilt auch für den Kraftwerkbau in Datteln, der dem neuesten Stand der heutigen Technik entspricht und einen hohen Wirkungsgrad aufweist. (...)

Antwort von Friedhelm Walter
FDP
• 04.03.2010

(...) Allerdings muss die Frage nach einem weiteren Bürokratieabbau offen bleiben. Es ist eine besondere Leistung der jetzigen Regierungskoalition, dass sie es geschafft hat, insgesamt 138 Behörden abzuschaffen, ohne dass es zu Leistungseinschränkungen für den Bürger gekommen ist. (...)

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