Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert P. • 03.04.2010
Antwort von Gunhild Böth DIE LINKE • 22.04.2010 (...) Diese Zusage wurde von uns kritisch gesehen, denn aus Erfahrung wissen wir, dass noch nie Pläne der Verwaltung aufgrund von Bürgeranhörungen aufgegeben oder auch nur wesentlich geändert wurden. Auch der WZ-Artikel über die Haltung der Verwaltung in Sachen IKEA-Ansiedlung vom 20. Aug. (...)
Frage von Herbert P. • 03.04.2010
Antwort ausstehend von Marcel Hafke FDP Frage von Hannelore Huber Aktion Durchblick M. • 03.04.2010
Antwort von Mario Bocks DIE LINKE • 04.04.2010 (...) Ich stehe dem sehr positiv gegenüber, da die direkten Bürgerbeteiligungen zu positiven Einflüssen auf die kommunale Politik führen können. Der Ausbau der BürgerInnenbeteiligung ist auch in unserem Kommunalwahlprogramm 2009 mit einem eigenen Punkt vertreten. (...)
Frage von Frank F. • 03.04.2010
Antwort von Regina van Dinther CDU • 15.04.2010 (...) Bildungspolitik wird leider oftmals sinnwidrig auf Fragen der Schulstruktur reduziert. Wir brauchen vor allem eine Diskussion darüber, wie gelernt, gelehrt und was im Unterricht eigentlich vermittelt werden soll. Deshalb setzt die CDU auf individuelle Förderung und Verbesserung des Unterrichts sowie auf konsequentes Fördern und Fordern in allen Schulformen. (...)
Frage von Wolfgang Z. • 03.04.2010
Antwort von Jürgen Büssow SPD • 07.04.2010 (...) Das Gericht wird die Betriebserlaubnis auch nur dann erteilen, wenn alle relevanten Zweifelsfragen ausgeschlossen sind. Die CO-Pipeline ist ein wichtiges Projekt für die Stärkung des Chemiestandorts NRW und schafft durch neue Produktlinien zukunftssichere Arbeitsplätze. (...)
Frage von Klaus P. • 03.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 19.04.2010 (...) Die nunmehr geltenden Vorschriften des Waffenrechts erachte ich als ausreichend. Ständige Verschärfungen bringen uns auch keine absolute Sicherheit. (...)