Frage von Joachim K. • 14.10.2023
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelica G. • 13.10.2023
Antwort von Stefan Engstfeld Bündnis 90/Die Grünen • 12.12.2023
Klar ist, dass das Verbot einer rechtsextremen Partei oder Organisation nicht die Ideologie verbieten kann.
Frage von Andreas N. • 13.10.2023
Antwort von Anja Butschkau SPD • 23.10.2023
Ein solches Verbotsverfahren muss allerdings gut vorbereitet sein.
Frage von Marieke B. • 13.10.2023
Antwort ausstehend von Fabian Schrumpf CDU
Frage von Tobias K. • 13.10.2023
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Frage von Tobias K. • 13.10.2023
Antwort von Volkhard Wille Bündnis 90/Die Grünen • 15.11.2023
Alle Demokrat*innen sind aufgefordert, sich entschieden gegen die AfD zu stellen. Es braucht das zivilgesellschaftliche Engagement für unsere Demokratie.