(...) Sie vertreten eine antidemokratische Ideologie und stellen durch ihre Gewaltbereitschaft eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Deshalb haben die Sicherheitsbehörden in NRW schon seit einigen Jahren einen Schwerpunkt auf das Thema Salafismus gesetzt. Mit der rot-grünen Novelle des Verfassungsschutzgesetzes von 2013 wurde der Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln auf die gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Bestrebungen fokussiert; in Nordrhein-Westfalen sind das insbesondere der gewaltbereite Salafismus sowie rechtsextremistische Strukturen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian S. • 06.09.2014
Antwort von Reiner Priggen Bündnis 90/Die Grünen • 13.09.2014
Frage von Christian S. • 06.09.2014
Antwort von Christian Lindner FDP • 10.09.2014
(...) Auch ich betrachte die Entwicklungen hierzulande mit Sorge. Die FDP-Landtagsfraktion hat daher eine Aktuelle Stunde im Plenum diese Woche beantragt - wir wollen die Menschen in NRW vor gewaltbereiten religiösen Extremisten schützen. Für weitere Details darf ich Sie auf unseren Antrag verweisen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/6728&quelle=alle&wm=1&action=anzeigen (...)
Frage von Silke S. • 06.09.2014
Antwort ausstehend von Norbert Römer SPD
Frage von Christof S. • 05.09.2014
Antwort von Thomas Marquardt SPD • 18.09.2014
(...) vielen Dank für ihre Nachricht. Ich würde mir gerne vor Ort persönlich ein Bild von der Situation machen. Melden Sie sich doch bitte in meinem Wahlkreisbüro, um einen Termin zu vereinbaren. (...)
Frage von Silke S. • 03.09.2014
Antwort ausstehend von Thomas Eiskirch SPD
Frage von Gisela U. • 26.08.2014
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD