Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Schatz
Antwort von Dirk Schatz
PIRATEN
• 03.09.2012

(...) Während es sich bei den Entlohnungen im Bereich der V-Leute in der Regel um Beträge im drei- oder vierstelligen Bereich handelt, geht es bei den Steuer-CDs um wesentlich höhere Beträge. (...) Und ebenso verhält es sich auch im Fall der Steuer-CDs. (...) Der Fall der Steuer-CDs zeigt, dass gerade im Bereich der Steuersünder, viele Menschen (offensichtlich die meisten Bürger) bereit sind, auf derartige Prinzipien keine Rücksicht mehr nehmen zu wollen. (...)

Frage von Martin S. • 14.08.2012
Portrait von Gerd Hachen
Antwort von Gerd Hachen
CDU
• 22.08.2012

(...) Ob die Entscheidung zum ESM am Ende richtig ist, kann heute niemand abschließend beurteilen. Der ESM scheint mir in der in der Krise, in der wir uns befinden, ein sinnvoller Kompromiss zu sein zwischen der ungebremsten Transferunion, die Deutschland deutlich überfordern - und damit am Ende auch niemandem helfen würde - und der Position, uns abzuschotten, zu isolieren und das gemeinsame Europa, von dem wir alle mehr profitieren als uns bewusst ist, wieder zu gefährden. (...)

Portrait von Arndt Klocke
Antwort von Arndt Klocke
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2012

(...) ich habe während meines Studiums an der Uni Münster (ab SS92) neben den obligatorischen Grundlagen-Kursen einen Schwerpunkt auf die Bereiche "Neue Soziale Bewegungen", "Migrations- und Integrationsforschung" und "Geschlechter-, Queerforschung" gelegt. In wissenschaftlichen Publikationen habe damals ich nicht veröffentlicht und plane auch keine Veröffentlichungen. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2012

(...) Sie bemängeln, dass das Gutachten „… für den normalen Bürger unverständlich…“, ein Bezug zur Sache nicht erkennbar und dieses wohlmöglich so gewollt sei. Sie stellen auch die Frage, ob es sich um ein Gefälligkeitsgutachten handelt. Ich möchte Ihre oberflächliche, inhaltliche Wertung des Rechtsgutachtens nicht kommentieren. (...)

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