Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Adelmann
Antwort von Roland Adelmann
SPD • 11.04.2013

(...) Die Gemeinden erhalten zudem eine Erlaubnis für satzungsrechtliche Regelungen. Dies verschafft den Kommunen die Möglichkeit und die Flexibilität, die Kontrolle sowie die Sanierung der öffentlichen Abwasserentsorgung mit der Kontrolle privater Abwasserleitungen zu verzahnen. (...)

Portrait von Dietmar Bell
Antwort von Dietmar Bell
SPD • 12.12.2012

(...) In Wuppertal gibt es zunächst schon viele Schulen, die „Gemeinsamen Unterricht“ anbieten und somit schon viele Punkte wie Einsatz sonderpädagogischer Lehrer, Förderung der Kinder, selbst die Frage des Umbaus von Schulen gelöst haben. Da dies alles allerdings primär kommunale Aufgabe ist ("Die Stadt stellt das Gebäude, Strom und Wasser, das Land die Lehrerinnen und Lehrer"), kann natürlich nicht eine vollständige Barrierefreiheit aller Wuppertaler Schulen bis 2013 gewährleistet werden. (...)