(...) Ich bin zusammenfassend davon überzeugt, dass die Vorteile der Neuregelung die Nachteile überwiegen. Daher habe ich dem Staatsvertrag meine Zustimmung geben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus B. • 03.01.2013
Antwort von Bernhard von Grünberg SPD • 03.02.2013
Frage von Horst V. • 02.01.2013
Antwort ausstehend von Lisa Steinmann SPD
Frage von Michael K. • 30.12.2012
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Frage von Michael H. • 30.12.2012
Antwort ausstehend von Hubertus Fehring CDU
Frage von Bernd O. • 30.12.2012
Antwort von Michael Hübner SPD • 04.01.2013
(...) Durch den neuen Rundfunkbeitrag wird eine einfache nachvollziehbare Regelung umgesetzt. Ein Haushalt - ein Beitrag. (...)
Frage von Sven V. • 30.12.2012
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh Bündnis 90/Die Grünen • 18.01.2013
(...) Ich verstehe Ihr Dilemma und Ihre vertrackte Situation. In der Tat scheint es nach meiner Recherche, als hätten Sie keine Möglichkeit einen Anwohnerparkausweis zu erhalten. Allerdings kann ich Ihnen mitteilen, dass das Be- und Entladen von Fahrzeugen dort, wo es den Verkehr nicht behindert jederzeit – auch in Gebieten mit Anwohnerparkplätzen – möglich ist ( http://www.essen.de/de/Leben/Verkehr/Bewohnerparken_Fragen_und_Antwortenkatalog.html ). (...)