Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick S. • 04.09.2011
Portrait von Oliver Keymis
Antwort von Oliver Keymis
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.10.2011

(...) Das heißt, auch künftig erhalten Sie für den Preis eines Vollkornbrötchens (ca. 60 Cent) täglich sämtliche öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehprogramme über alle Kanäle und sogar über das Internet – einige Fernsehprogramme ARD, ZDF, ARTE sogar auch schon in HD-Qualität ohne weitere Kosten. Auch die sogenannten Gebühren-Befreiungstatbestände bleiben bestehen (siehe Anhang „Übersicht Befreiungsregelung“). (...)

Portrait von Dieter Hilser
Antwort von Dieter Hilser
SPD
• 20.10.2011

(...) Die von Ihnen geschilderte Situation ist durchaus nachvollziehbar und belastet viele Menschen an vielen Stellen in Nordrhein-Westfalen. Der Schutz der Menschen vor dem durch von Autobahnen ausgehenden Lärm hat für die SPD-Landtagsfraktion eine sehr große Bedeutung. Aufgrund eines gemeinsamen Antrags mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Februar diesen Jahres hat die rot-grüne Landesregierung ein von uns gefordertes „Aktionsprogramm Lärmschutz“ vorgestellt. (...)

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