Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Römer
Antwort von Norbert Römer
SPD
• 14.10.2011

(...) ich habe mit Interesse das Schreiben der Sozis für Laizismus gelesen. Jedoch waren Ihre dort aufgeworfenen Fragen kein Gegenstand der in NRW erfolgten Verfassungs- und Schulrechtsänderung. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 14.11.2011

(...) Allerdings hat die nordrhein-westfälische Polizei in den vergangenen Jahren vereinzelt individuell programmierte Software genutzt, um Telefongespräche zu überwachen, die mittels der Software Skype verschlüsselt über das Internet geführt wurden. Diese als Quellen-Telekommunikationsüberwachung bezeichnete Maßnahme war erforderlich, da eine Überwachung dieser verschlüsselten Telekommunikation mittels einer Standard-Telekommunikationsüberwachung technisch nicht möglich ist. (...)

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