Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gudrun J. • 18.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2012 (...) Natürlich können Kommunen eigenständig sogenannte freiwillige Ausschüsse einrichten, Arbeitskreise sowieso. Das ist aber die Entscheidung jeder Kommune selbst, es gibt es keine Vorgaben einen Gesundheitsausschuss auf der Ebene der Gemeinden zu errichten. Mit Eingaben oder Vorschlägen kann man sich aber immer an den Stadtrat/Gemeinderat wenden. (...)
Frage von Gudrun J. • 18.01.2012
Antwort ausstehend von Stefan Romberg FDP Frage von Gudrun J. • 18.01.2012
Antwort ausstehend von Günter Garbrecht SPD Frage von Gudrun J. • 18.01.2012
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Wolfgang Hendrik D. • 18.01.2012
Antwort von Ali Atalan DIE LINKE • 18.01.2012 (...) ‚Ehrenmorde‘ sind genau wie Blutfehden und ähnliches ein Überbleibsel vormoderner, patriachaler Gesellschaftsformen in den Köpfen einiger Individuen. ‚Ehrenmorde‘ sind grundsätzlich nicht bedingt durch Kultur oder Religion, es geht dabei hauptsächlich um alte Vorstellungen von männlicher Autorität und dem Status der Familie, nichts Anderes. Ich verurteile solche unmenschlichen Denkweisen und Handlungen aufs Schärfste, gleichgültig welche Begründungen angeführt werden. (...)
Frage von Ditmar P. • 17.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 23.01.2012 (...) Das Bundesgesundheitsministerium hat vor kurzem noch einmal klargestellt, dass im Bundesnichtraucherschutzgesetz ein allgemeines Rauchverbot geregelt wird ohne Unterscheidung bestimmter Produktgruppen wie Zigarren, Zigaretten oder E-Zigaretten. Dementsprechend ist auch in Nordrhein-Westfalen überall dort, wo ein gesetzliches Rauchverbot gilt, die Nutzung der E-Zigarette nicht zulässig. (...)