(...) Aufgrund der Kurzfristigkeit der Einladung wird es Frau Schulze Föcking nicht möglich sein, den Termin in Wettringen wahrzunehmen, da Sie schon einen anderen nicht aufschiebbaren Termin angenommen hat. (...)
(...) Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) regelt den Übergang von der Geräte- zur Haushaltsabgabe. Das war - sowohl im Sinne der Beitragsgerechtigkeit als auch im Sinne der heutigen Medienrealität - ein absolut sinnvoller Schritt, der eine zentrale Rolle für die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks spielt. (...)
(...) Den Schulen in Nordrhein-Westfalen ist kein bestimmter Tag zur Einschulung verpflichtend vorgegeben. Die Ausbildungsordnung für die Grundschule (AO-GS) regelt lediglich, dass die Schulanfängerinnen und Schulanfänger spätestens am zweiten Unterrichtstag des neuen Schuljahres eingeschult werden müssen. (...)
(...) Gegenstand dieser Meldung war die Reaktivierung der Bahnstrecke 386 für den Güter- und Personenverkehr mit Schaffen eines Verknüpfungspunkts Schiene - Wasserstraße am Mittellandkanal zur gewerblichen Erschließung und zur Anbindung der anliegenden Städte in den niedersächsischen Raum. (...)